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Hamburgische Beauftragte für Datenschutz klären auf

Bei einem längeren Austausch zwischen etracker und der zuständigen Datenschutzbehörde Hamburg, am Mittwoch, den 13. Juni 2018, haben Prof. Dr. Johannes Caspar, Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, und Ulrich Kühn, stellvertretender Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, zu vielen Fragen Stellung bezogen, die in den vergangenen Wochen an uns herangetragen wurden.

So wurde uns klar bestätigt, dass die Position der Aufsichtsbehörden der Datenschutz-Konferenz vom 26. April 2018 nicht als pauschale Einwilligungsverpflichtung zu verstehen ist:

„Es bedarf jedenfalls einer vorherigen Einwilligung beim Einsatz von Tracking-Mechanismen, die das Verhalten von betroffenen Personen im Internet nachvollziehbar machen und bei der Erstellung von Nutzerprofilen.“

Vielmehr sei eine Einwilligung der Betroffenen dann erforderlich, wenn umfassende Profile insbesondere über verschiedene Websites hinweg gebildet werden. Im Visier der Datenschützer sind Plattformen und Lösungen, die in großem Stil Verhaltens- und Persönlichkeitsprofile der Betroffenen erstellen. Von einem derart intensiven Eingriff in die Privatsphäre und Persönlichkeitsrechte der Betroffenen ist z. B. bei Einsatz von Google Analytics auszugehen, die laut eigener Datenschutzerklärung Daten über Aktivitäten von Besuchern über mehrere Websites hinweg, die Google Analytics einsetzen, verknüpfen.

Im Gegensatz dazu findet bei etracker keine andere Nutzung, Zusammenführung mit anderen Daten von etracker oder eine Weitergabe an Dritte durch etracker statt. Die Datenverarbeitung erfolgt von etracker ausschließlich gemäß dem Auftrag des jeweiligen Website-Betreibers zur statistischen Analyse und Optimierung seines jeweiligen Online-Angebotes.

Des Weiteren haben Prof. Caspar und Herr Kühn klargestellt, dass die Datenschutzgrundverordnung die Beachtung von Do-not-track-Headern verlangen. Ebenso sei eine Widerspruchsmöglichkeit, die eine Plug-In-Installation erfordert und somit nicht auf allen Gerätetypen funktioniert, nicht ausreichend, um das Recht auf Widerspruch zu erfüllen. Genauso seien viele Einwilligungen nicht wirksam, so beispielsweise, wenn das Tracking ohne explizite Zustimmung startet, keine wirkliche Wahlmöglichkeit besteht oder die Nutzung der Website an eine Einwilligung gekoppelt ist.

Weiterhin haben uns die Landesdatenschützer bestätigt, dass Cookies durch Tracking-Lösungen auch ohne Zustimmung platziert werden können, da die Datenschutzgrundverordnung das Speichern von Informationen auf dem Endgerät des Nutzers nicht generell unter Einwilligungsvorbehalt stelle. Vielmehr ginge es um die Art und das Ausmaß der damit verbundenen Datenverarbeitung. So sei es vollkommen legitim, für das Festhalten einer Zustimmung oder eines Widerspruchs zum Tracking ein Cookie zu platzieren.

Diese klaren Aussagen der Hamburgischen Datenschutzbehörde helfen, die Verunsicherung bei Website-Betreibern abzubauen und fälschliche Aussagen und Informationen zu entkräften.

Sie haben weitere Fragen? Melden Sie sich gerne bei uns.