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Allgemeine Geschäftsbedingungen der etracker GmbH, Version 2.05 vom 01. Januar 2012

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1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und Leistungsbeziehungen zwischen der etracker GmbH, Erste Brunnenstraße 1, 20459 Hamburg, Deutschland (nachfolgend „etracker“ genannt) und ihren Kunden über die Nutzung von etracker-Produkten und -Dienstleistungen, die etracker seinen Kunden anbietet. Für individuelle Leistungen wie Softwareentwicklung, Beratung und Schulungen gelten die gesondert einbezogenen Allgemeinen Vertragsbedingungen für Individualleistungen von etracker. Sie gelten gegenüber Unternehmern auch in der jeweils zuletzt einbezogenen Fassung auch für künftige Verträge zwischen etracker und dem Kunden, auch wenn sie bei späteren Verträgen, Beauftragungen oder Leistungen nicht mehr erwähnt werden. Entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen wird hiermit seitens etracker widersprochen. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies mit etracker ausdrücklich vereinbart ist.

etracker bietet unterschiedliche Dienste und Leistungen an. Für einzelne Angebote können ergänzende Geschäftsbedingungen und Lizenzbestimmungen gelten, die den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgehen.

 

2. Definitionen

Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind:

  • etracker-Account das virtuelle Zugangskonto des Kunden für das jeweilige Vertragsverhältnis. Über den etracker-Account erfolgt die Abrechnung, die Zuordnung der Leistungen und des Vertragsmodells, sowie die persönlichen Einstellungen des Kunden;
  • etracker-Dienste die Gesamtheit von etracker im Rahmen der Vertragsbeziehung erbrachten Dienste bzw. zur Verfügung gestellten Produkte gemäß der für die jeweilige Leistung gültigen Leistungsbeschreibung;
  • Anmeldung die elektronische Registrierung oder schriftliche Bestellung des Kunden für das jeweilige Vertragsverhältnis;
  • TRACKLET ein Codestück („Sniplet“), welches in die Internetseite des Kunden integriert wird und mittels welchem für die etracker-Produkte und Dienstleistungen erforderliche Informationen erhoben oder weitere Leistungen erbracht werden können; als „TRACKLET“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen gilt auch das zur Einbindung des Dienstes „Visitor Voice“ verwendete Sniplet;
  • etracker-Software die dem Kunden von etracker im Rahmen der Vertragsbeziehung zur Verfügung gestellte Software (unabhängig ob als Download, auf Datenträger oder bereits auf einem Computersystem (Server oder Client) vorinstalliert); der TRACKLET ist Bestandteil der etracker-Software;
  • Kunden Unternehmer oder Verbraucher, mit denen etracker eine Geschäftsbeziehung unterhält;
  • Personenbezogene Daten Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person;
  • Unternehmer natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln;
  • Verbraucher natürliche Personen, die mit etracker in Geschäftsbeziehungen treten, ohne dass ihnen hierbei eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann;


3. Vertragsschluss

3.1 Vertragsinhalt

Die Angebote von etracker sind freibleibend. Vertragsgegenstand werden Produkte und Leistungen von etracker, wie sie in der jeweiligen Produktbeschreibung zum Zeitpunkt der Anmeldung des Kunden angeboten werden.

3.2 Ablauf des Vertragsschlusses

Mit seiner Anmeldung erklärt der Kunde verbindlich, die etracker-Dienste und/oder die etracker-Software nutzen zu wollen (Vertragsangebot des Kunden).

Meldet sich ein Kunde auf elektronischem Weg an, wird etracker ihn über den Zugang der Anmeldung bzw. Bestellung in Kenntnis setzen. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Anmeldung oder Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

Der Vertrag zwischen dem Kunden und etracker kommt mit der schriftlichen Annahme des Vertragsangebots des Kunden durch etracker oder mit Zugang der Kennungsdaten beim Kunden zustande. etracker ist nicht zur Annahme von Vertragsangeboten verpflichtet. Registrierte Kunden können über den etracker-Account weitere von etracker angebotene Dienste hinzubuchen oder unter Berücksichtigung der jeweils vereinbarten Kündigungsfrist unter Einhaltung der Schriftform kündigen. Der Vertrag über solche weiteren Dienste kommt durch Bestätigung von etracker oder durch die Bereitstellung des gebuchten Dienstes innerhalb von 5 Werktagen ab dem Bereitstellungswunsch des Kunden zustande.

3.3 Registrierungsdaten

Der Kunde verpflichtet sich, bei der Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese Daten stets aktuell zu halten. Sind oder werden diese Daten  im Verlauf der Vertragslaufzeit unrichtig, wird der Kunde diese in seinem etracker-Account unverzüglich aktualisieren bzw. korrigieren.

3.4 Vertragsleistung

etracker schuldet die jeweils vertragsgegenständliche Leistung entsprechend der jeweils bei Vertragsschluss aktuellen Leistungsbeschreibung. etracker schuldet, soweit nicht anders in der jeweiligen Leistungsbeschreibung angegeben, die Bereitstellung der etracker-Dienste mit einer Mindestverfügbarkeit von 99 % pro Jahr. etracker ist bei unvorhersehbaren Ereignissen berechtigt, etracker-Dienste zu Zwecken der Wartung oder Instandsetzung zu unterbrechen, soweit dies für den stabilen und sicheren Dienstbetrieb erforderlich ist. Eine Garantie im Rechtssinne wird durch etracker nur aufgrund einer schriftlichen Garantieabrede unter Verwendung der Bezeichnung „Garantie“ gewährt.

 

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1. Preise

Die Preise für die vom Kunden in Anspruch genommenen Leistungen ergeben sich aus den jeweiligen Bestellformularen / Angeboten und aus den jeweils gültigen Preislisten, wie sie auf der etracker Website (www.etracker.com) abrufbar sind. etracker akzeptiert die im etracker-Account des Kunden ersichtlichen Zahlungsmethoden. etracker ist berechtigt, im Einzelfall bestimmte Zahlungsmethoden abzulehnen, sofern etracker hieran ein berechtigtes Interesse hat. Die Zahlung durch Scheck bedarf der individuellen vorherigen Absprache mit etracker.

4.2. Rechnungsstellung

Die Rechnungsstellung gegenüber dem Kunden erfolgt in elektronischer Form, soweit nicht etwas anderes mit dem Kunden vereinbart ist. Der Abruf der Rechnung erfolgt über den etracker-Account des Kunden.

4.3. Fälligkeit und Verzug

Laufende Entgelte sind für die jeweilige Leistungsperiode im Voraus ohne Abzüge zahlbar. Nutzungsabhängige Entgelte werden monatlich nach Leistungserbringung abgerechnet. Der Kunde kann Rechnungen für nutzungsabhängige Entgelte (soweit solche von etracker berechnet werden) jeweils ab dem 01. eines Kalendermonats für den vorangegangenen Kalendermonat in seinem etracker-Account abrufen. Rechnungsbeträge sind mit Rechnungsstellung fällig und innerhalb von 14 Tagen zahlbar. Die Nichtinanspruchnahme der Vertragsleistungen durch den Kunden befreit diesen nicht von seiner Zahlungsverpflichtung hinsichtlich laufender Entgelte.

Bei Zahlungsverzug in nicht unerheblicher Höhe ist etracker berechtigt, den Bezug weiterer Leistungen, insbesondere den Zugang zu den etracker-Diensten, bis zum vollständigen Ausgleich der offenen Forderungen auf Kosten des Kunden zu sperren. Der Kunde bleibt während der Sperrung zur Zahlung laufender Entgelte verpflichtet.

Nach erfolgloser angemessener Fristsetzung ist etracker berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

Für Rücklastschriften und nicht eingelöste Schecks hat der Kunde etracker die dadurch entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.

Weitergehende Ansprüche und Rechte von etracker bleiben unberührt.

4.4. Aufrechnung

Gegen Forderungen von etracker kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur insoweit zulässig, als der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

4.5. Einwendungen

Einwendungen gegen die Rechnung sind innerhalb von  sechs Wochen nach Zugang der Rechnung gegenüber etracker (siehe obige Adresse) schriftlich oder per E-Mail an billing@etracker.com oder per Fax an die Rufnummer +49 (0)40 55 56 59-59 zu erheben. Macht der Kunde Einwendungen nicht innerhalb von sechs Wochen ab Rechnungszugang geltend, so gilt die Rechnung als genehmigt. etracker wird den Kunden auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Einwendung in den Rechnungen besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei Einwendungen nach Fristablauf bleiben unberührt.

4.6. Tarifwechsel/Upgrades

Ein Upgrade innerhalb der von etracker jeweils angebotenen Produkte/Tarife ist jederzeit möglich. Der Kunde kann jeweils ein umfangreicheres Leistungspaket des von ihm genutzten Produktes auswählen. Der im etracker-Account des Kunden vorzunehmende Tarifwechsel ist bindend und gilt als neuerlicher Vertragsabschluss zu den jeweils für den gewählten Tarif geltenden Bedingungen, insbesondere mit der für den neuen Tarif geltenden Vertragslaufzeit, die mit der Umstellung auf den neuen Tarif beginnt. Nicht verbrauchte Nutzungsentgelte des alten Vertrages werden auf die Entgelte des neuen Vertrages angerechnet. Ein Downgrade (Wahl eines weniger umfangreichen Leistungspakets) ist während einer laufenden Vertragsperiode nicht möglich.

 

5. etracker-Software

etracker hat auf seiner Website unter www.etracker.com eine Live-Demo von Funktionen der etracker-Dienste sowie Leistungsbeschreibungen bereitgestellt, anhand derer bzw. anhand einer etwaig gewährten Testphase sich der Kunde von der Geeignetheit und Brauchbarkeit der etracker-Dienste für seine Zwecke und Absichten überzeugen kann.

Der Kunde anerkennt, dass bei der Analyse von Nutzungsdaten nach dem derzeitigen Stand der Technik technisch bedingte Ungenauigkeiten und Abweichungen nicht ausgeschlossen werden können.

Der Kunde hat vor der Integration der etracker-Leistungen und/oder der Installation von etracker-Software eine Sicherungskopie seiner auf dem Installations-Computer bzw. Server befindlichen Daten und der Webseite, in welche die etracker-Leistungen integriert werden, anzufertigen. Falls der Kunde während oder nach der Integration der etracker-Leistungen oder während Installation von etracker-Software feststellt, dass ein Fehler auftritt, muss er unverzüglich die Installation abbrechen bzw. rückgängig machen.

 

6. Datenschutz und Datensicherheit

6.1    Datenschutz

Datenschutz und Datensicherheit spielen bei etracker eine besonders große Rolle. etracker speichert und nutzt personenbezogene Daten daher nur, soweit dies für die Abwicklung der Vertragsbeziehungen zwischen Kunden und etracker notwendig ist oder etracker zu einer Offenbarung (z.B. bei einer Nennung eines Unternehmens als Referenzkunde) berechtigt ist. Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, sofern die Weitergabe nicht zur Erbringung oder Abrechnung (beinhaltend den Forderungseinzug) der vertragsgegenständlichen Leistungen erforderlich ist oder eine Rechtspflicht zur Offenbarung besteht. Sämtliche Mitarbeiter von etracker sind dem Gesetz entsprechend auf die Wahrung des Datengeheimnisses verpflichtet.
Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass etracker seine vollständige Anschrift sowie weitere, im Laufe des Vertragsverhältnisses etracker gegenüber gemachte Angaben in maschinenlesbarer Form speichert und für Angaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
Es ist dem Kunden untersagt, ohne die ordnungsgemäße Einwilligung des Betroffenen mit den etracker-Diensten erhobene Daten mit personenbezogenen Daten Dritter, insbesondere Nutzungsdaten, zusammenzuführen oder in sonstiger Weise für personenbezogene Datenauswertungen zu verwenden. Für die datenschutzrechtlich zulässige Nutzung der etracker-Funktionen ist der Kunde verantwortlich. 
Der Kunde wird auf den Websites, auf welchen Messungen unter Verwendung der etracker-Dienste erfolgen, an prominenter Stelle auf die Datenerhebung durch etracker hinweisen. Dies erfolgt zumindest durch den folgenden Datenschutzhinweis:
„Auf dieser Website werden mit Technologien der etracker GmbH (www.etracker.com) Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internetbrowsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internetbrowsers. 
Die mit den etracker-Technologien erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.“
Der Widerspruch gegen die Datenerhebung und -speicherung wird durch die Einbindung folgender URL realisiert: <a href="https://www.etracker.com/privacy?et=[etracker Secure Code]">Widerspruchsrecht ausüben</a>
Der Platzhalter [etracker Secure Code] ist gegen die nach der Anmeldung vergebene eindeutige Account Identifikationsnummer zu ersetzen. Der Kunde wird einen Hinweis auf die Möglichkeit der elektronischen Erhebung des Widerspruchs unter Verwendung des vorstehend beschriebenen Hyperlinks in unmittelbarer Nähe des Datenschutzhinweises einbinden.
Der Datenschutzhinweis sowie der Link zum Widerspruch gegen die Datenspeicherung kann zudem nach dem Login in den etracker Account im Menü „Einstellungen -> Datenschutz“ elektronisch abgerufen werden.
Verwendet der Kunde etracker-Dienste auch zur Erhebung personenbezogener Daten (insbesondere durch die Erhebung von IP-Adressen) hat er die Besucher der Website deutlich auf diesen Umstand hinzuweisen und ggf. – soweit datenschutzrechtlich erforderlich – die Zustimmung der Betroffenen vor der Datenerhebung einzuholen. Der Kunde hat ferner eine Löschung der Daten nach Wegfall des Speicherzweckes sicherzustellen.

6.2    Auftragsdatenverarbeitung gemäß § 11 BDSG

Gemäß § 11 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sind für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag des Kunden („Auftragsdatenverarbeitung“) in Deutschland bestimmte Vertragsvorschriften einzuhalten. etracker bietet dem Kunden den Abschluss einer schriftlichen Vereinbarung über eine Auftragsdatenverarbeitung an. Nähere Informationen hierzu sind im etracker Account unter dem Menüpunkt Datenschutz abrufbar.

6.3    Datensicherheit

etracker weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden können. etracker hat selbstverständliche sämtliche dem Gesetz entsprechenden technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherung von bei etracker gespeicherten personenbezogenen Daten vor Missbrauch und unbefugtem Zugriff getroffen. Dritte sind jedoch insbesondere bei der Datenübertragung über das Internet außerhalb des Zugriffsbereichs von etracker unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren oder den Datenverkehr zu überwachen. Für die Sicherheit und Sicherung der vom Kunden über das Internet übermittelten oder aus dem Internet technisch erreichbaren Daten ist daher der Kunde selbst verantwortlich.
Der Kunde trägt für die regelmäßige, sachgemäße und gefahrentsprechende Sicherung der für ihn wichtigen Daten selbst Sorge. etracker haftet nicht für den Verlust von Daten, soweit er nicht von etracker grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurde.
Der Kunde trägt dafür Sorge, dass seine mit den etracker-Diensten verbundenen Server und Desktop-PCs über dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Sicherheitsvorkehrungen (z.B. Virenscanner mit aktuellen Virensignaturen, Firewalls) verfügen und dass Sicherheitsaktualisierungen der Betriebssoftware und Anwendungen dieser Computer-Systeme aufgespielt sind, sofern dem keine berechtigten Interessen des Kunden entgegenstehen.

6.4    Sorgfalt des Kunden

Nutzerkonten sind nicht übertragbar und dürfen Dritten nicht zur Nutzung überlassen werden. Der Kunde ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die etracker-Dienste durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Sensible Daten wie z.B. Benutzernamen und Passwörter oder Daten für den Direktzugriff auf Auswertungen (Direct Login-URLs/ -Bookmarks) sind geheim zu halten und in keinem Fall an Dritte weiterzugeben. Der Kunde hat Mitarbeiter, welche Zugriff auf die Passwörter zu den etracker-Diensten haben, schriftlich zur Geheimhaltung zu verpflichten. Im Falle eines Missbrauchs oder Missbrauchsverdachts wird der betroffene Kunde das vorhandene Passwort unverzüglich ändern und etracker unverzüglich per Mail an die Adresse abuse@etracker.com oder per Fax an die Rufnummer +49 40 55 56 59-59 über den Missbrauch oder Missbrauchsverdacht benachrichtigen. Wird durch eine Verletzung der Geheimhaltung die Benutzung der etracker-Dienste durch Dritte möglich, trägt der Kunde den durch die Verletzung entstehenden Schaden.

6.5    etracker Datenschutz-Signet

Der Kunde ist berechtigt, während der Dauer der Leistungsperiode das etracker Datenschutz-Signet (https://www.etracker.com/de/datenschutz-signet.html) in seine Internetseiten einzubinden. Damit kann der Kunde gegenüber seinen Website-Besuchern auf das datenschutzkonforme Tracking mit etracker hinweisen und schafft zugleich Vertrauen bei seinen Besuchern. Dabei darf hierzu nur die im etracker-Account des Kunden unter „Konfiguration Datenschutz“ bereitgestellte Einbindungsmethode verwendet werden. Das Signet ist zu entfernen, wenn die Website des Kunden die Anforderungen nicht mehr erfüllt, insbesondere wenn auch andere nicht den etracker-Datenschutzanforderungen entsprechende Trackingsysteme verwendet werden.

 

7. Schutzrechte

etracker räumt dem Kunden mit Vertragsschluss das auf die Vertragslaufzeit beschränkte, nicht-ausschließliche, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Leistungen von etracker ein, soweit dies zur Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen erforderlich ist. Das Nutzungsrecht erlischt, wenn der Kunde mit einer gegenüber etracker geschuldeten Vergütung in Verzug gerät.  
Der Kunde darf die mittels der etracker-Dienste gewonnenen Daten und Auswertungen nur für den eigenen Gebrauch verwenden. Der Kunde darf Leistungen von etracker Dritten nicht ohne schriftliche Zustimmung von etracker zum Gebrauch überlassen. 
Eine kommerzielle Verwertung der Analyseergebnisse für Dritte ist nur aufgrund einer gesonderten Vereinbarung mit etracker möglich.
Dem Kunden ist es nicht gestattet

  • die etracker-Software oder die Dokumentation zu ändern, Übersetzungen, Rückführungen bis zum Quellcode, Dekompilierungen oder Deassemblierungen vorzunehmen oder davon abgeleitete Arbeiten zu erstellen; Informationen im Sinne des § 69 e des deutschen Urheberrechts-Gesetzes, die zur Herstellung der Interoperabilität unabhängig voneinander entwickelter Computerprogramme mit der Software erforderlich sind, können auf Anfrage von etracker gegen Zahlung der jeweils gültigen Preise von etracker erworben werden;
  • die Leistungen von etracker zu übertragen, zu verleihen, zu vermieten, zu verleasen, zu vertreiben oder zur Dienstleistung an Dritte oder für Dritte zu verwenden, Rechte an der etracker-Software, der Dokumentation oder sonstigen Leistungen von etracker in jeglicher Form an Dritte zu gewähren, soweit nicht etracker zuvor schriftlich die Zustimmung hierzu erteilt hat, entsprechende Entgelte bezahlt worden sind und alle übrigen Auflagen von etracker erfüllt sind; oder
  • die Bezeichnungen, Etiketten oder Markierungen bezüglich des Copyrights und sonstiger geistiger Eigentumsrechte von der etracker-Software, der Dokumentation oder sonstiger Leistungen von etracker zu entfernen, zu ändern oder unleserlich zu machen.

Dem Kunden etwaig von etracker zur Verfügung gestellter HTML- oder sonstiger Code (insbesondere der TRACKLET) muss vom Kunden unverändert und bestimmungsgemäß verwendet werden. 
Soweit etracker die Vertragsprodukte und/oder Leistungen technisch geschützt hat (z.B. Firewalls oder Sicherheitsschlüssel), ist es dem Kunden nicht gestattet, die Sicherheitsvorkehrungen zu entfernen oder zu umgehen.
Die Rechte am geistigen Eigentum sowie sonstige Eigentumsrechte an der etracker-Software und den etracker-Diensten verbleiben bei etracker und/oder den Lieferanten und Partnern von etracker.

 

8. Weitere Rechte und Pflichten des Kunden

Die Kunden schaffen die für die Nutzung der etracker-Dienste auf ihrer Seite erforderlichen Voraussetzungen selbst und auf eigene Kosten. Das betrifft insbesondere Netzwerkanbindungen (Internetanbindung), Telekommunikationsanbindung, Hard- und Software (insbesondere aktuelle und kompatible Browsertechnologie) sowie hinreichend sachkundiges Personal. 
Die Einbindung (Integration) und Installation der etracker-Leistungen (insbesondere die Einbindung des TRACKLET in die Webseite(n) des Kunden) erfolgt durch den Kunden selbst.

Es ist den Kunden untersagt, ohne die gesonderte schriftliche Zustimmung von etracker Reportabfragen automatisiert über andere als die von etracker zu diesem Zweck freigegebenen Schnittstellen, z.B. über Scripte oder „Tools“ vorzunehmen bzw. vornehmen zu lassen.

Geschäftskunden benennen bei der Anmeldung einen Mitarbeiter, der während der gewöhnlichen Geschäftszeiten (werktags 10-18 Uhr) kurzfristig erreichbar für alle Fragen der Zusammenarbeit mit etracker verantwortlich ist.

etracker wird den Kunden über die Nachrichtenfunktion seines etracker-Accounts oder per E-Mail wichtige Mitteilungen übermitteln. Der Kunde ist daher verpflichtet, in regelmäßigen Abständen zu prüfen, ob Nachrichten für ihn in seinem etracker-Account oder in seinem bei der Anmeldung angegebenen E-Mail-Konto vorliegen.

 

9. Mängel

Der Kunde hat etracker etwaige Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen und etracker durch möglichst genaue Fehlerbeschreibungen bei der Fehleranalyse und Fehlerbeseitigung in angemessener und zumutbarer Weise zu unterstützen. 

 

10. Sonstige Haftung

10.1 Haftung von etracker

etracker haftet nicht für Beeinträchtigungen, Beschränkungen oder Leistungshindernisse sowie Unterbrechungen oder Störungen der etracker-Dienste, die auf Umständen außerhalb des Verantwortungsbereiches von etracker beruhen.

etracker haftet für Schäden unbegrenzt, die etracker aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) zu vertreten hat. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist sowie solche, auf deren Einhaltung der Kunde als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.  Schadensersatzansprüche (ausgenommen Mängelansprüche) von Unternehmern, die auf einer einfachen fahrlässigen Pflichtverletzung von etracker beruhen, verjähren nach Ablauf eines Jahres nach Eintritt des Schadens. Für leichte Fahrlässigkeit haftet etracker im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von etracker auf solche typische Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren, maximal jedoch auf den Betrag der jährlichen Gesamtvergütung, welche der Kunde für das die Haftung begründende Produkt zum Zeitpunkt des Schadenseintritts an etracker entrichtet. Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie für etwaig übernommene Garantien unberührt bleibt. Gegenüber gewerblichen Kunden ist die Haftung auf entgangenen Gewinn ausgeschlossen.

Die vorbezeichneten Haftungsregelungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Organe, Mitarbeiter und Beauftragten von etracker.

10.2 Rechtsverletzungen durch den Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der etracker-Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder Vertragsbestimmungen zu verstoßen. Der Kunde wird insbesondere keine Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte (insbesondere Markenrechte) oder sonstige Rechte) verletzen und die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachten.

Der Kunde hält etracker von Schäden frei, die durch vom Kunden zu vertretende Rechtsverletzungen entstehen. Die Freihaltung beinhaltet auch die Kosten der Rechtsverteidigung in angemessenem, höchstens jedoch in dem gesetzlich insbesondere nach dem Rechtsanwalts-Vergütungsgesetz (RVG) und dem Gerichtskostengesetz (GKG) zulässigen Umfang.

 

11. Laufzeit und Kündigung

Der Kunde wählt bei Vertragsschluss eine Vertragslaufzeit (Leistungsperiode). Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der jeweils gewählten Vertragslaufzeit gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert sich die Laufzeit automatisch um die vom Kunden gewählte jeweilige Laufzeit.

Ändert der Kunde die Vertragslaufzeit, gilt die Änderung ab dem Ablauf der Vertragsperiode, in der die Änderung vorgenommen wird. Eine Verkürzung einer laufenden Vertragsperiode ist nicht möglich. Eine von der Leistungsperiode abweichende Zahlungsweise (beispielsweise monatlich) verändert die Dauer der Leistungsperiode nicht.

Die Kündigung kann ausschließlich über den etracker-Account des Kunden oder schriftlich erfolgen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. etracker steht ein außerordentliches Kündigungsrecht (neben anderen Kündigungsrechten aufgrund dieser Geschäftsbedingungen) insbesondere zu, wenn

  • der Kunde bei der Anmeldung oder während der Vertragsdauer falsche Angaben gemacht hat oder macht;
  • der Kunde bei Zahlungsverzug nach erfolgloser Fristsetzung nicht geleistet hat (vgl. Ziffer 4.3.);
  • der Kunde die etracker-Software oder sonstige Vertragsleistungen von etracker verändert oder in sonstiger Weise manipuliert;
  • der Kunde auf seiner Webseite rassistische, pornografische, gewaltverherrlichende oder –verharmlosende, sittenwidrige oder rechtsverletzende Inhalte darstellt;
  • der Kunde Schutzrechte von etracker oder den Vertragspartnern von etracker verletzt;
  • der Kunde gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen oder wesentliche Vertragspflichten nicht nur unerheblich verstößt.

Vorausbezahlte Entgelte werden nur im Falle einer von etracker zu vertretenden außerordentlichen Kündigung zurückerstattet.

Ab dem Zeitpunkt der Vertragsbeendigung ist etracker berechtigt, sämtliche während der Vertragsdauer gespeicherten Daten unwiderruflich zu löschen.

Mit dem Vertragsende ist der Kunde nicht mehr berechtigt, die gekündigten Leistungen, insbesondere die etracker-Software zu nutzen. Etwaig überlassene Hard- und Software sind mit dem Ende des Vertragsverhältnisses unverzüglich an etracker zurückzugeben. Der Kunde ist verpflichtet, die auf seinen Systemen bzw. Systemen Dritter für ihn installierte etracker-Software unverzüglich zu löschen und in seine Webseite integrierte Codebestandteile von etracker (insbesondere das TRACKLET) zu entfernen. Entfernt der Kunde das TRACKLET nicht, wird mit Ablauf der Vertragslaufzeit ein Hinweis auf etracker auf den Seiten angezeigt, in welchen das TRACKLET trotz Ende der Nutzungsberechtigung noch integriert ist.

 

12. Besondere Bestimmungen für etracker Lite Produkte

Für die Nutzung der etracker Lite Produkte mit Ausnahme der kostenpflichtigen Lite+ Produkte gelten in Abweichung zu den vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen die folgenden Bestimmungen:

12.1 Gegenstand

Die etracker Lite Produkte werden den Kunden kostenlos bereitgestellt. 

12.2 Auswertungen

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass etracker mittels der etracker Lite Produkte erhobene Informationen in anonymisierter Form zu eigenen Zwecken speichert und verarbeitet, um Analysen und Auswertungen von Webseitennutzungen und des Nutzerverhaltens zu erstellen. etracker ist berechtigt, die Ergebnisse dieser Auswertungen für eigene Zwecke und für Dritte zu verwerten. Voraussetzung einer Verwertung durch etracker ist, dass die verwerteten Daten

  1. keine personenbezogenen Daten enthalten und
  2. keine Identifizierung der Datenherkunft (dies beinhaltet die Website des Kunden und die Identität des Kunden selbst) zulassen.

Es werden ausdrücklich keine Daten verarbeitet oder veröffentlicht, die den etracker Lite Kunden, dessen Website oder dessen Website-Nutzer erkennen lassen.

12.3 Einstellung und Änderung

etracker behält sich vor, die etracker Lite Produkte jederzeit einzustellen, hinsichtlich des Funktionsumfangs einzuschränken oder zu verändern.

 

13. Schlussbestimmungen

Zur Auslegung des Vertragsinhalts und der Rechte und Pflichten der Vertragsparteien ist stets die deutschsprachige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen heranzuziehen.

Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen lässt die Wirksamkeit der anderen Regelungen unberührt.

etracker ist berechtigt, Dritte zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten heranzuziehen. Die Verantwortlichkeit von etracker bleibt davon unberührt.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Hamburg.

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